Stand: 29. August 2026
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Lernplattform Zinify, die über die Website zinify.de sowie die zugehörigen Web- und App-Anwendungen (nachfolgend gemeinsam „Zinify“) zwischen Alexander Schmitt, Ramsacher Straße 11, 86949 Windach, Deutschland, E-Mail kontakt@zinify.de (nachfolgend „Anbieter“) und dem Nutzer geschlossen werden.
(2) Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist nach § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
(4) Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB. Der jeweils aktuelle Stand ist unter zinify.de/legal/agb abrufbar und kann dort gespeichert und ausgedruckt werden.
(1) Zinify ist eine digitale Lernanwendung, die analoge Lernmaterialien — insbesondere Arbeitsblätter, Hefteinträge und vergleichbare Unterlagen — nach dem Hochladen mit Hilfe von Systemen der künstlichen Intelligenz in interaktive Quizfragen umwandelt und den Lernfortschritt auswertet. Sie richtet sich an Schülerinnen und Schüler etwa der Jahrgangsstufen 2 bis 9, an deren Erziehungsberechtigte sowie an Lehrkräfte.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf der Website veröffentlichten Leistungsbeschreibung sowie aus der gewählten Produktvariante, also der kostenlosen Nutzung oder dem Premium-Abonnement.
(3) Zinify ist ein ergänzendes Übungsangebot. Der Anbieter schuldet die vertragsgemäße Bereitstellung der Plattform, nicht den Eintritt eines bestimmten Lernerfolgs. Ein Ersatz für Schulunterricht, Nachhilfe oder eine pädagogische, sonderpädagogische oder therapeutische Betreuung ist mit der Nutzung nicht verbunden.
(4) Der Anbieter stellt die Leistung in der jeweils aktuellen Version bereit und ist berechtigt, Zinify nach Maßgabe von § 13 dieser AGB weiterzuentwickeln.
(1) Die Nutzung setzt die Einrichtung eines Nutzerkontos mit einer gültigen E-Mail-Adresse voraus. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.
(2) Ein Vertrag über die Nutzung von Zinify kommt ausschließlich mit volljährigen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen zustande. Bei minderjährigen Lernenden schließt der oder die Erziehungsberechtigte den Vertrag im eigenen Namen und richtet für das Kind innerhalb des eigenen Kontos ein Kinderprofil ein.
(3) Kinderprofile sind unselbständige Unterprofile des Elternkontos und begründen kein eigenes Vertragsverhältnis. Die Angabe des bürgerlichen Namens des Kindes ist nicht erforderlich; ein Vorname oder ein frei gewählter Anzeigename genügt. Der Kontoinhaber erteilt die nach Art. 8 DSGVO erforderliche Einwilligung in die Verarbeitung der Daten des Kindes, entscheidet über die Freigabe der Funktionen und begleitet die Nutzung dem Alter und der Entwicklung des Kindes angemessen.
(4) Der Nutzer hält seine Zugangsdaten geheim und macht sie Dritten nicht zugänglich. Besteht der Verdacht einer unbefugten Nutzung des Kontos, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
(5) Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein; Änderungen sind in den Kontoeinstellungen zu aktualisieren.
(1) Lehrkräften stellt der Anbieter einen gesonderten, derzeit unentgeltlichen Zugang bereit. Dieser umfasst insbesondere das Anlegen von Klassen, die Einladung von Schülerinnen und Schülern über Einladungslinks oder Einladungscodes, das Zuweisen von Quizzen sowie klassenbezogene Auswertungen.
(2) Die Lehrkraft sichert zu, zur Nutzung im schulischen Kontext berechtigt zu sein. Sie ist dafür verantwortlich, die erforderlichen schul-, dienst- und datenschutzrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, insbesondere die Genehmigung der Schule sowie, soweit erforderlich, die Einwilligung der Erziehungsberechtigten der beteiligten Schülerinnen und Schüler einzuholen. Der Anbieter prüft das Vorliegen dieser Voraussetzungen nicht.
(3) Über die Klassenfunktionen dürfen keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten im Sinne des Art. 9 DSGVO und keine Noten, Zeugnisdaten oder Angaben zu Förderbedarfen verarbeitet werden.
(4) Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang des Lehrkraft-Zugangs künftig ganz oder teilweise entgeltlich anzubieten. Eine solche Umstellung wird mindestens sechs Wochen im Voraus in Textform angekündigt; bestehende unentgeltliche Zugänge können bis zum Ablauf dieser Frist unverändert weitergenutzt und jederzeit beendet werden.
(1) Nach der Registrierung stehen ein kostenloses Kontingent an KI-gestützten Scans sowie ein wiederkehrendes Guthaben an Token zur Verfügung. Umfang und Rhythmus ergeben sich aus der jeweils aktuellen Darstellung in der Anwendung.
(2) Token sind ein rein internes Verrechnungsmittel für die Nutzung KI-gestützter Funktionen. Sie sind kein gesetzliches Zahlungsmittel und keine E-Geld-Forderung, sie sind nicht übertragbar, nicht handelbar und werden nicht in Geld ausgezahlt.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Umfang und Bedingungen des kostenlosen Kontingents mit Wirkung für die Zukunft anzupassen oder das kostenlose Angebot einzustellen. Eine Anpassung zum Nachteil des Nutzers wird mit angemessener Frist, mindestens vier Wochen im Voraus, angekündigt.
(4) Nicht verbrauchte Token verfallen entschädigungslos mit der Löschung des Nutzerkontos.
(1) Die Darstellung der Abonnements auf der Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an den Nutzer, seinerseits ein Angebot abzugeben.
(2) Der Nutzer wählt im Bestellprozess die gewünschte Abrechnungsperiode, gibt die erforderlichen Daten ein und gibt mit dem Anklicken der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutigen Beschriftung ein verbindliches Angebot ab. Vor dem Absenden kann er seine Eingaben jederzeit über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen sowie über die Korrekturmöglichkeiten des Bestellformulars prüfen, ändern oder den Vorgang abbrechen.
(3) Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter die Bestellung in Textform bestätigt oder den Zugang zu den entgeltlichen Funktionen freischaltet.
(4) Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser AGB werden dem Nutzer mit der Bestellbestätigung in Textform übermittelt. Die Vertragssprache ist Deutsch.
(1) Das Premium-Abonnement kostet 9,99 Euro pro Monat bei monatlicher Abrechnung oder 59,99 Euro pro Jahr bei jährlicher Abrechnung. Alle Preise sind Endpreise und verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Das Entgelt ist für die jeweils gebuchte Abrechnungsperiode im Voraus fällig und wird zu Beginn der Periode über das vom Nutzer gewählte Zahlungsmittel eingezogen.
(3) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Insoweit gelten ergänzend dessen Bedingungen und Datenschutzhinweise. Vollständige Zahlungsdaten werden vom Anbieter weder erhoben noch gespeichert.
(4) Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt. Der Nutzer stimmt der elektronischen Rechnungsstellung zu.
(5) Scheitert eine Zahlung aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, trägt er die dadurch entstehenden Kosten. Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang zu den entgeltlichen Funktionen nach erfolgloser Mahnung und Ablauf einer angemessenen Frist bis zum Ausgleich des Rückstands zu sperren. Die gesetzlichen Verzugsregelungen bleiben unberührt.
(6) Preisänderungen teilt der Anbieter mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit. Widerspricht der Nutzer nicht bis zum Wirksamwerden oder kündigt er nicht, gilt die Änderung ab der folgenden Abrechnungsperiode; auf diese Folge sowie auf das Widerspruchs- und Kündigungsrecht wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs endet der Vertrag mit dem Wirksamwerden der Änderung.
Verbrauchern steht das folgende gesetzliche Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung — Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Alexander Schmitt, Ramsacher Straße 11, 86949 Windach, Deutschland, E-Mail: kontakt@zinify.de) mittels einer eindeutigen Erklärung, zum Beispiel eines mit der Post versandten Briefes oder einer E-Mail, über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das unten abgedruckte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Muster-Widerrufsformular — Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an: Alexander Schmitt, Ramsacher Straße 11, 86949 Windach, Deutschland, E-Mail: kontakt@zinify.de. Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ______. Bestellt am: ______. Name des/der Verbraucher(s): ______. Anschrift des/der Verbraucher(s): ______. Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ______. Datum: ______. Unzutreffendes bitte streichen.
Erlöschen des Widerrufsrechts (§ 356 Abs. 4 und Abs. 5 BGB): Der Nutzer verlangt mit Vertragsschluss ausdrücklich, dass der Anbieter mit der Erbringung der Leistung (Premium-Zugang, Bereitstellung und Freischaltung der Zinify-KI-Funktionen sowie Aushändigung erworbener Token) sofort und vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt. Der Nutzer bestätigt zugleich seine Kenntnis davon, dass das Widerrufsrecht mit vollständiger Vertragserfüllung erlischt und dass er im Falle eines Widerrufs während der laufenden Erfüllung einen anteiligen Wertersatz für die bereits erbrachte Leistung zu zahlen hat. Erworbene Token, die während der Widerrufsfrist eingelöst wurden, gelten als bereits erbrachte Leistung.
Die Zustimmung zu den vorgenannten Regelungen erfolgt mit der ausdrücklichen Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei der Registrierung.
(1) Das Nutzungsverhältnis über das kostenlose Konto läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden.
(2) Das monatlich abgerechnete Premium-Abonnement hat eine Laufzeit von einem Monat und verlängert sich jeweils um einen weiteren Monat, sofern es nicht bis zum Ende der laufenden Laufzeit gekündigt wird.
(3) Das jährlich abgerechnete Premium-Abonnement hat eine Erstlaufzeit von zwölf Monaten. Wird es nicht bis zum Ablauf der Erstlaufzeit gekündigt, verlängert es sich auf unbestimmte Zeit und kann sodann jederzeit mit einer Frist von einem Monat gekündigt werden.
(4) Die Kündigung kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen über die dafür vorgesehene Kündigungsschaltfläche nach § 312k BGB, über die Kontoeinstellungen oder formlos in Textform an kontakt@zinify.de erklärt werden. Der Anbieter bestätigt den Zugang der Kündigung sowie den Zeitpunkt der Vertragsbeendigung in Textform.
(5) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer trotz Abmahnung erheblich gegen § 12 dieser AGB verstößt oder mit einem nicht unerheblichen Betrag in Zahlungsverzug gerät.
(6) Mit Wirksamwerden der Kündigung entfällt der Zugriff auf die entgeltlichen Funktionen. Bereits im Voraus gezahlte Entgelte werden für den nicht genutzten Teil einer Abrechnungsperiode erstattet, soweit ein gesetzlicher Anspruch darauf besteht.
(7) Nach Beendigung des Vertrags kann der Nutzer seine Inhalte innerhalb von 30 Tagen exportieren, soweit die Anwendung eine Exportfunktion vorsieht. Danach werden die Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung gelöscht.
(1) Die in Zinify bereitgestellten Fragen, Antwortoptionen, Erläuterungen und Illustrationen werden ganz oder überwiegend automatisiert durch Systeme der künstlichen Intelligenz erzeugt. Der Nutzer wird hierüber in der Anwendung informiert; die Transparenzpflichten nach Art. 50 der Verordnung (EU) 2024/1689 über künstliche Intelligenz bleiben unberührt.
(2) Der Anbieter setzt mehrstufige automatische Prüfungen ein, um sachlich falsche, mehrdeutige oder nicht altersgerechte Inhalte auszusteuern. Gleichwohl lässt sich nicht ausschließen, dass generierte Inhalte fehlerhaft, unvollständig oder unpassend sind. Eine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, die Lehrplankonformität und die didaktische Eignung der generierten Inhalte wird nicht übernommen.
(3) Erziehungsberechtigte und Lehrkräfte sind gehalten, generierte Inhalte vor der Nutzung durch Kinder stichprobenartig zu prüfen. Fehlerhafte Inhalte können über die Meldefunktion in der Anwendung gemeldet werden; der Anbieter prüft eingehende Meldungen in angemessener Frist.
(4) Für die Erzeugung der Inhalte werden Dienste externer Anbieter eingesetzt. Der Anbieter wählt diese so aus, dass eine Verwendung der übermittelten Inhalte zu Trainingszwecken vertraglich ausgeschlossen ist. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.
(1) Der Nutzer behält sämtliche Rechte an den von ihm hochgeladenen Materialien.
(2) Der Nutzer räumt dem Anbieter das einfache, räumlich unbeschränkte und auf die Vertragsdauer beschränkte Recht ein, die hochgeladenen Materialien zu speichern, zu vervielfältigen, technisch zu bearbeiten und an die eingesetzten KI-Dienste zu übermitteln, soweit dies zur Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistung erforderlich ist. Eine darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere zum Training eigener oder fremder KI-Modelle, findet nicht statt.
(3) Der Nutzer sichert zu, zur Nutzung der hochgeladenen Materialien berechtigt zu sein. Insbesondere Arbeitsblätter und Auszüge aus Lehrwerken können urheberrechtlich geschützt sein; ihre Nutzung ist nur im Rahmen der gesetzlichen Schranken, etwa für den privaten Gebrauch nach § 53 UrhG oder für Unterricht und Lehre nach § 60a UrhG, oder mit Zustimmung des Rechteinhabers zulässig.
(4) Der Nutzer stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer schuldhaften Verletzung des Absatzes 3 beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Die Freistellungspflicht entfällt, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
(1) Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte hochzuladen oder zu verbreiten, die gegen geltendes Recht, gegen Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. Untersagt sind insbesondere gewaltverherrlichende, pornografische, volksverhetzende, beleidigende oder für Kinder offensichtlich ungeeignete Inhalte.
(2) Personenbezogene Daten Dritter, insbesondere von anderen Kindern, dürfen nur hochgeladen werden, wenn hierfür eine Rechtsgrundlage besteht. Fotos, auf denen Dritte erkennbar sind, sind vor dem Hochladen zu schwärzen oder zuzuschneiden.
(3) Untersagt sind ferner das automatisierte Auslesen der Plattform, der Einsatz von Skripten oder Bots, die Umgehung von Kontingenten, Sicherungsmaßnahmen oder Zugangsbeschränkungen, die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte sowie jede Nutzung, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit oder Verfügbarkeit der Plattform zu beeinträchtigen.
(4) Bei einem Verstoß kann der Anbieter betroffene Inhalte entfernen, den Zugang vorübergehend sperren und bei erheblichen oder wiederholten Verstößen nach vorheriger Abmahnung außerordentlich kündigen. Die Abmahnung ist entbehrlich, wenn sie dem Anbieter aufgrund der Schwere des Verstoßes nicht zumutbar ist. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeitsquote. Zeiten der Nichtverfügbarkeit aufgrund notwendiger Wartung, aufgrund von Störungen im Verantwortungsbereich Dritter oder aufgrund höherer Gewalt begründen keinen Mangel. Planbare Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in nutzungsarme Zeiten gelegt und angekündigt.
(2) Der Anbieter stellt während der Vertragslaufzeit die Aktualisierungen bereit, die erforderlich sind, um die Vertragsmäßigkeit des digitalen Produkts zu erhalten, und informiert den Nutzer hierüber (§ 327f BGB).
(3) Darüber hinausgehende Änderungen des digitalen Produkts sind nach Maßgabe des § 327r BGB zulässig, wenn ein triftiger Grund vorliegt, dem Nutzer hierdurch keine zusätzlichen Kosten entstehen und er klar und verständlich über die Änderung informiert wird. Beeinträchtigt eine Änderung die Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, informiert der Anbieter mindestens 30 Tage im Voraus in Textform; der Nutzer kann den Vertrag in diesem Fall innerhalb von 30 Tagen unentgeltlich kündigen.
Für die Bereitstellung des digitalen Produkts gelten die gesetzlichen Vorschriften über Verbraucherverträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB). Danach stehen dem Nutzer bei einem Mangel die gesetzlichen Rechte auf Nacherfüllung, auf Beendigung des Vertrags, auf Minderung sowie auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz nach Maßgabe des § 15 dieser AGB zu. Eine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen findet nicht statt.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der schuldhaften Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, im Rahmen einer ausdrücklich übernommenen Garantie sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
(4) Für unentgeltlich bereitgestellte Leistungen, insbesondere für die kostenlose Nutzung nach § 5 und den Lehrkraft-Zugang nach § 4, haftet der Anbieter nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Absatz 1 bleibt unberührt.
(5) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in Höhe des Aufwands, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Nutzer zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.
(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung. Einzelheiten zu Art, Umfang, Zweck und Rechtsgrundlage der Verarbeitung, zu den eingesetzten Dienstleistern sowie zu den Rechten der betroffenen Personen ergeben sich aus der Datenschutzerklärung unter zinify.de/legal/datenschutz. Für die Verarbeitung von Kinderdaten setzt der Anbieter ausschließlich Dienstleister ein, die eine Nutzung der übermittelten Daten zu eigenen Zwecken und zu Trainingszwecken vertraglich ausschließen; die Erhebung bürgerlicher Namen von Kindern ist für die Nutzung nicht erforderlich.
(1) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte gesetzliche Vorgaben, an eine geänderte höchstrichterliche Rechtsprechung oder an geänderte technische oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen erforderlich ist und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
(2) Änderungen werden dem Nutzer mindestens sechs Wochen vor dem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen; auf das Widerspruchsrecht und auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Fall des Widerspruchs kann jede Partei den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung kündigen.
(3) Auf diesem Weg nicht änderbar sind die wesentlichen Vertragsbestandteile, insbesondere Art und Umfang der Hauptleistung sowie das Entgelt. Für Preisänderungen gilt ausschließlich § 7 Absatz 6.
Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet (§ 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz). Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung wurde zum 20. Juli 2025 eingestellt; ein Verweis auf sie erfolgt daher nicht.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hat der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat, bleibt der Schutz zwingender Vorschriften dieses Staates nach Art. 6 der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 (Rom I) unberührt.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
(4) Erklärungen im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses bedürfen mindestens der Textform, soweit gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist.
Stand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen: 29. August 2026.
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